Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Marius Müller, Marke „Marius Müller Media“ / gefundenwerden.online, Pont-a-Mousson Ring 89, 66849 Landstuhl (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Erstellung von Websites und die laufende Betreuung von Websites („Web Care“).

(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von diesen Leistungen ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt mit Vertragsschluss, dass er als Unternehmer handelt.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt nach Maßgabe des jeweiligen Angebots (a) die Erstellung einer Website zum Festpreis und/oder (b) die laufende Betreuung der Website als Monatspaket „Web Care“.

(2) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Was dort nicht vereinbart ist, gehört nicht zum Leistungsumfang und wird bei Bedarf gesondert vereinbart und vergütet.

3. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind, soweit nicht anders angegeben, freibleibend. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt und der Anbieter die Annahme bestätigt oder mit der Leistung beginnt.

4. Website-Erstellung

(1) Für die Erstellung der Website gilt der im Angebot genannte Festpreis. Der Festpreis umfasst die im Angebot beschriebenen Leistungen. Wünsche des Kunden, die darüber hinausgehen, sind Zusatzleistungen und werden nach vorheriger Absprache gesondert vergütet.

(2) Die Erstellung der Website ist ein Werkvertrag. Nach Fertigstellung stellt der Anbieter dem Kunden die Website zur Prüfung und Freigabe bereit. Der Kunde prüft sie unverzüglich und teilt Mängel in Textform mit. Die Freigabe erfolgt in Textform. Sie gilt auch als erteilt, wenn der Kunde die Website nach Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist beanstandet oder die Website produktiv nutzt.

(3) Angegebene Termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde Mitwirkungspflichten (Ziffer 6) nicht rechtzeitig erfüllt, verschieben sich Termine entsprechend.

(4) Mängel beseitigt der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung durch Nacherfüllung. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme, soweit nicht Vorsatz oder Arglist vorliegt.

5. Laufende Betreuung „Web Care“

(1) Web Care ist ein Dienstleistungs- und Servicepaket für die laufende Betreuung der Website, das monatlich abgerechnet wird. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem vereinbarten Paket. Das Paket „Web Care Standard“ umfasst: Domaingebühren, E-Mail-Postfächer (bis zu 5), 50 GB Cloud-Speicher, SSL-Zertifikat, Lizenz für den Webseitenslot bzw. das Hosting, Anfragenbetreuung, Bugfixing, API-Anwendungen sowie die Aktualisierung von Impressum und Datenschutzerklärung bei Änderungen der Rechtsgrundlage.

(2) Rechtstexte: Die Aktualisierung von Impressum und Datenschutzerklärung erfolgt bei Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, soweit diese dem Anbieter bekannt werden, und auf Grundlage der Angaben des Kunden zu seinem Unternehmen und den eingesetzten Diensten. Der Anbieter erbringt damit keine Rechtsberatung und übernimmt keine Gewähr für die rechtliche Vollständigkeit oder Richtigkeit der Texte im Einzelfall. Für die rechtliche Prüfung im Einzelfall wird dem Kunden empfohlen, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. Der Kunde teilt dem Anbieter Änderungen mit, die sich auf die Rechtstexte auswirken (z. B. neue Dienste, Tracking, Shop-Funktionen, geänderte Firmendaten).

(3) Verfügbarkeit: Der Anbieter bemüht sich um einen störungsfreien Betrieb der Website und der E-Mail-Postfächer. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht geschuldet, sofern sie nicht ausdrücklich vereinbart ist. Vorübergehende Einschränkungen, etwa durch Wartungsarbeiten oder durch Störungen bei Vorlieferanten (Rechenzentren, Registrierungsstellen, Netzbetreiber) und höhere Gewalt, begründen keine Ansprüche des Kunden, soweit der Anbieter sie nicht zu vertreten hat.

(4) Leistungen, die über das vereinbarte Paket hinausgehen (z. B. inhaltliche Änderungen, neue Seiten, Erweiterungen), sind keine Web-Care-Leistungen und werden nach Absprache gesondert vergütet.

6. Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig und auf eigene Kosten alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten und Freigaben zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner, der zu Entscheidungen befugt ist.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gelieferten Inhalte rechtmäßig sind und er an ihnen die erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalten des Kunden beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(3) Der Kunde prüft die Website sowie die Angaben im Impressum und in der Datenschutzerklärung auf inhaltliche Richtigkeit (insbesondere Firmendaten und die tatsächlich eingesetzten Dienste) und meldet Korrekturbedarf in Textform.

7. Vergütung und Zahlung

(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Festpreis für die Website-Erstellung wird nach Maßgabe des Angebots in Rechnung gestellt.

(3) Web Care wird monatlich abgerechnet. Die Rechnung wird zum Monatsanfang gestellt. Der Rechnungsbetrag wird, sofern der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, in der Regel zum Monatsende per SEPA-Lastschrift eingezogen (Gläubiger-Identifikationsnummer DE22ZZZ00002664454). Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt; die Rechnung gilt als Vorabankündigung. Ohne Lastschriftmandat ist die Rechnung innerhalb des auf ihr angegebenen Zahlungsziels zu bezahlen.

(4) Der Kunde sorgt für ausreichende Deckung des Kontos. Kosten einer nicht eingelösten oder zurückgebuchten Lastschrift, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde.

(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 288 BGB). Der Anbieter kann seine Leistungen nach vorheriger Ankündigung in Textform bis zum Ausgleich der überfälligen Beträge einstellen oder einschränken.

(6) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen zu.

8. Preisanpassung

Der Anbieter kann die Preise für laufende Leistungen (Web Care) mit Wirkung für die Zukunft anpassen, insbesondere bei Kostensteigerungen von Vorlieferanten (z. B. Domain-, Hosting-, Lizenzkosten). Die Preisanpassung wird dem Kunden rechtzeitig vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht oder kündigt er nicht zum Wirksamwerden der Anpassung, gilt der neue Preis ab dem angekündigten Zeitpunkt. Der Anbieter weist in der Ankündigung auf diese Folge hin. Das Recht des Kunden zur ordentlichen Kündigung nach Ziffer 9 bleibt unberührt.

9. Laufzeit und Kündigung von Web Care

(1) Der Web-Care-Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

(2) Beide Seiten können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform; eine E-Mail genügt.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung trotz Mahnung in erheblichem Umfang in Verzug ist oder die Website rechtswidrige Inhalte enthält und der Kunde sie trotz Aufforderung nicht entfernt.

10. Vertragsende, Herausgabe und Übergabe

(1) Nach Vertragsende und nach Begleichung aller offenen Rechnungen gibt der Anbieter dem Kunden auf dessen Verlangen den Quellcode der Website in dem bei Vertragsende bestehenden Stand sowie den Auth-Code (Transfer-Code) der Domain heraus. Ausgenommen sind Bestandteile, an denen der Anbieter oder Dritte Rechte haben, die einer Herausgabe entgegenstehen (z. B. eigene Werkzeuge und Vorlagen des Anbieters, Software und Lizenzen Dritter); für Open-Source-Bestandteile gelten deren Lizenzbedingungen.

(2) Der Anbieter schaltet das Hosting zum Vertragsende ab. Mit der Herausgabe des Auth-Codes bzw. der Abschaltung des Hostings gehen Betrieb und Verantwortung für die Domain, die DNS-Einträge, die E-Mail-Postfächer (einschließlich Sicherung und Umzug der E-Mails), Weiterleitungen, die Google Search Console und weitere mit der Website verbundene Dienste vollständig auf den Kunden bzw. dessen neuen Dienstleister über. Der Anbieter haftet ab diesem Zeitpunkt nicht mehr für diese Bereiche, insbesondere nicht für Ausfälle, Datenverluste oder Erreichbarkeitsprobleme, die im Zusammenhang mit dem Umzug oder der Abschaltung entstehen.

(3) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, seine E-Mails, Dateien und sonstigen Daten rechtzeitig vor Vertragsende zu sichern oder umziehen zu lassen und den Wechsel zu einem neuen Anbieter zu organisieren. Nach der Abschaltung ist der Anbieter nicht verpflichtet, Daten des Kunden weiter vorzuhalten; sie werden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Herausgabe des Quellcodes, des Auth-Codes und sonstiger Daten zurückzuhalten, solange offene Rechnungen bestehen (Zurückbehaltungsrecht).

(5) Auf Wunsch unterstützt der Anbieter den Wechsel im Rahmen des Zumutbaren; Aufwand, der über die Herausgabe nach Absatz 1 hinausgeht, wird nach Absprache gesondert vergütet.

11. Rechte an Inhalten und Nutzungsrechte

(1) Der Kunde behält alle Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten (Texte, Bilder, Logos, Marken). Er räumt dem Anbieter das einfache, räumlich unbeschränkte und für die Vertragsdauer geltende Recht ein, diese Inhalte zur Vertragserfüllung zu nutzen, zu vervielfältigen und im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

(2) An der vom Anbieter erstellten Website (Gestaltung, Texte des Anbieters, Quellcode) erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, sie für seine eigenen geschäftlichen Zwecke zu nutzen. Bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung widerruflich geduldet. Die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte oder die Bearbeitung durch Dritte ist zulässig, soweit dies für den Betrieb der Website des Kunden erforderlich ist.

(3) Rechte an Software, Werkzeugen, Vorlagen und Bausteinen, die der Anbieter bereits vor dem Vertrag besaß oder unabhängig davon entwickelt hat, sowie Rechte Dritter (z. B. Schriften, Bildmaterial, Software-Bibliotheken) bleiben unberührt; insoweit gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

(4) Der Anbieter darf die Website nach Freigabe als Referenz nennen und verlinken, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

12. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Dasselbe gilt, soweit der Anbieter eine Garantie übernommen hat.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, und nicht für Rechtstexte, die nicht vom Anbieter stammen. Ebenso haftet er nicht für Schäden, die durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung oder Angaben des Kunden entstehen. Der Anbieter schuldet keine Rechtsberatung (siehe Ziffer 5 Absatz 2).

(5) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wäre.

(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

13. Datenschutz

(1) Beide Seiten beachten die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter finden sich in der Datenschutzerklärung unter /datenschutz.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (etwa beim Hosting oder bei E-Mail-Postfächern), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Der Anbieter stellt ihn auf Anforderung des Kunden zur Verfügung.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Landstuhl).

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. Der Vorrang individueller Vereinbarungen bleibt unberührt.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.